...wenn alle das Gleiche denken und Ähnliches können, fördert das zwar die Harmonie, neue Ideen und Perspektiven entstehen so aber selten.

Urheberrecht

01.08.2012

Hin- und hergerissen: der fliegende Gerichtsstand im Urheberrecht

Mit fliegendem Gerichtsstand ist nicht etwa ein Gericht gemeint, das wie im Mittelalter von Stadt zu Stadt zieht,  um jeweils vor Ort Prozesse abzuhalten. Von einem fliegenden Gerichtsstand spricht man, wenn sich der Kläger...



Urheberrecht

31.07.2012

Zwei wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für denselben Verstoß! Muss ich dann alle Abmahnkosten zahlen?

Wenn man als Unternehmer im Internet nicht richtig aufpasst und z.B. den Verbraucher nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt, fängt man sich schnell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines Mitbettbewerbers ein....



Zivilrecht

31.07.2012

EuGH: Zulässiger Weiterverkauf einer gebrauchten Softwarelizenz

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 3. Juli 2012 (C-128/11, juris) entschieden, dass der Weiterverkauf „gebrauchter“ Software zulässig ist. Softwarehersteller können den Weiterverkauf ihrer “gebrauchten”...



Zivilrecht

30.07.2012

BGB AT allgegenwärtig: Textform ist nicht Schriftform: Eine Mängelrüge per E-Mail erfüllt nicht das Schriftformerfordernis (§ 13 V Nr. 1 Satz 2 VOB/B)

Das OLG Frankfurt am Main weist in der Entscheidung vom 30. April 2012 (4 U 269/11, NJW 2012, 2206) darauf hin, dass das Schriftformerfordernis nach § 13 V Nr. 1 S. 2 VOB/B dem Schriftformerfordernis nach BGB AT entspricht. Eine...



Zivilrecht

27.07.2012

Die Rechtsform der GbR ist für Berater brandgefährlich, in jeder Hinsicht: Bestätigung durch Urteil des BGH vom 10. Mai 2012 – IX ZR 125/10

Mit Urteil vom 10. Mai 2012 (IX ZR 125/10) hat der BGH entschieden, dass eine gemischte Sozietät, der neben Rechtsanwälten auch Steuerberater angehören, immer verpflichtet ist, über die Erfolgsaussichten eines von einem Mandanten...



Steuerrecht

26.07.2012

BFH erkennt mit Urteil vom 20. Januar 2012: Inanspruchnahme aus Bürgschaft für eine GmbH führt zu nachträglichen Anschaffungskosten auf die Beteiligung

Mit Urteil vom 24. Januar 2012 (IX R 34/10, BFH, NV 2012, 734) hat der BFH erkannt, dass die Inanspruchnahme eines Gesellschafters aus Bürgschaften für eine GmbH zu nachträglichen Anschaffungskosten führt, wenn die GmbH im...



Verwaltungsrecht

25.07.2012

Prüfungsentscheidungen durch die Brille des Bundesverwaltungsgerichts: Wann ist eine Prüfungsleistung eine „6“?

Lesenswert ist der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 8. März 2012 (6 B 36/11, NRW 2012, 2054). Denn in der Entscheidung geht es um die Frage, ob und wenn ja, wann eine Prüfungsleistung als „ungenügend“ und damit mit...



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