Der Laie staunt und der Fachmann wundert sich: Deutschland bei Plagiaten und „Ideenraub“ in der Welt auf Platz 2 !! Silber für Deutschland

VonProf. Dr. Wolfgang Sturm

Der Laie staunt und der Fachmann wundert sich: Deutschland bei Plagiaten und „Ideenraub“ in der Welt auf Platz 2 !! Silber für Deutschland

Eine erfreuliche Nachricht für deutsche Unternehmen gab es zum Start der Hannover Messe vom chinesischen Ministerpräsident Wen Jiabao. Er kündigte an, dass China härter gegen Produktfälschungen vorgehen werde. Ob dies nur eine leere Floskel war, bleibt abzuwarten.

Bei der Eröffnung der Messe war aber noch ein weiterer Regierungschef anwesend, der man auch  die Frage hätte stellen können: Was macht eigentlich ihr Land gegen Plagiate und „Ideenraub“ ?  Noch vor dem Besuch der Hannover Messe von Angela Merkel und Wen Jiabao veröffentlichte der VDMA, der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau, eine Studie, nach der dem deutschen Maschinen- und Anlagenbau nicht nur jährlich Schäden durch Produktpiraterie in Höhe von 7,9 Mrd. € entstehen (das ist ein Anstieg von 24 Prozent seit 2010). Nicht weniger schlimm: Deutschland steht weltweit auf Platz zwei einer Liste, in der die größten Fälscher von Maschinenkomponenten geführt werden. Das ist für uns eine unrühmliche Silbermedaille.

Regierung und Verwaltung ist indes kaum etwas vorzuwerfen. Die Unternehmen selbst schützen sich nicht ausreichend vor Fälschungen. So fehlen oft einfachste technische Sicherheitsmaßnahmen. Auch werden Mitarbeiter nicht genügend im Umgang mit sensiblen Daten geschult.

Vorwiegend kleinere und mittlere Unternehmen nutzen aber auch den rechtlichen Schutz, den deutsche Gesetze bieten, nicht aus. Und dies ist am wenigsten verständlich, ist doch der rechtliche Schutz für Produkte in Deutschland mehr als ausreichend. Man muss eben nur die Möglichkeiten, die z.B. das deutsche Marken, Patent- oder aber auch das Geschmacksmusterrecht bieten, nutzen.

Aber auch die Verfolgung von Produktfälschern sollte verbessert werden. Oft wird eine Produktfälschung zwar erkannt, aber von den Betroffenen nicht verfolgt. Gerade bei Fälschungen durch deutsche Hersteller können wir aber nur eindringlich raten, gegen solche Fälscher mit allen Mitteln vorzugehen. Unternehmen sollten aber auch, soweit sie ihre Produkte haben schützen lassen, die Arbeit mit dem Zoll verbessern. Denn auch der Zoll kann gegen Produktfälscher vorgehen.

Über den Autor

Prof. Dr. Wolfgang Sturm administrator

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Agrarrecht, Diplom-Finanzwirt, Inhaber einer Professur für Wirtschafts- und Steuerrecht

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