...wenn alle das Gleiche denken und Ähnliches können, fördert das zwar die Harmonie, neue Ideen und Perspektiven entstehen so aber selten.

Heute schon gelacht ?

05.03.2015

Die Einstufung eines Urteils durch einen Anwalt als „so falsch, dass man sich wundert, dass ausgebildete Juristen an der Rechtsfindung beteiligt waren”, ist kein Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot. Es ist auch keine Formalbeleidigung.

Anwälte haben die (größere) Meinungsfreiheit im Kampf um’s Recht: ein Rechtsanwalt richtete nach Zustellung eines seine Berufung verwerfenden Urteils einen mehrseitigen Schriftsatz an das Landgericht, in dem er einleitend...



Menschliches allzu Menschliches

04.03.2015

Die Einstufung eines Urteils durch einen Anwalt als „so falsch, dass man sich wundert, dass ausgebildete Juristen an der Rechtsfindung beteiligt waren”, ist kein Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot. Es ist auch keine Formalbeleidigung.

Anwälte haben die (größere) Meinungsfreiheit im Kampf um’s Recht: ein Rechtsanwalt richtete nach Zustellung eines seine Berufung verwerfenden Urteils einen mehrseitigen Schriftsatz an das Landgericht, in dem er einleitend...



Philosophisches Nachdenkliches

03.03.2015

Deutschland auf dem Weg in die Bananenrepublik? oder sind wir da etwa schon? Amtsgericht Schleswig kann Fristen nicht berechnen: Bundesverfassungsgericht watscht Amtsgericht ab

Wäre es im Kern nicht so traurig, man könnte darüber lachen:  Der Beklagte eines Rechtsstreits vor dem Amtsgericht Schleswig musste doch glatt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) bemühen, um dem Amtsgericht die – im Übrigen...



Steuerrecht

02.03.2015

BFH – Urteil vom 01.07.2014: keine Abzug von Zinsen bei dem Verkauf von Beteiligungen nach 2009

Der BFH entschied mit Urteil vom 01.07.2014 (VIII R 53/12), dass Schuldzinsen für Beteiligungen, die auf den Zeitraum nach der Veräußerung der Beteiligung entfallen, nach 2009 nicht als nachträgliche Werbungskosten abgezogen...



Staat und Politik

01.03.2015

Anwaltsgericht Köln entscheidet kurz vor dem 11.11.2014 (11:11 Uhr) zum Thema Beleidigungen von Richtern durch einen Anwalt mit bemerkenswerter Begründung

Das Anwaltsgericht Köln entschied am 06.11.2014, dass die Verwendung des Begriffs “Schweinesystem” von einem Anwalt für die Richter der Verwaltungsgerichte keinen Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot darstellt, wenn...



Verkehrsrecht

27.02.2015

Beschluss des OLG Hamm vom 07.10.2014 (1 RBs 162/14) gegen endlose „Elefantenrennen“ – Überholvorgang muss sofort abgebrochen werden sobald das Überholverbot gilt

Das OLG Hamm hat entschieden: Die Zeichen für Überholverbot verbieten nicht nur den Beginn, sondern auch die Fortsetzung und die Beendigung eines bereits zuvor begonnenen Überholvorgangs innerhalb der Überholverbotszone. Der...



Steuerverfahrensrecht

25.02.2015

Pressemitteilung Finanzministerium Hessen: Selbstanzeige bleibt wirksames Instrument zur Bekämpfung von Steuerkriminalität

“Die Selbstanzeige bleibt ein wirksames Instrument zur Bekämpfung von Steuerkriminalität. Dass der Bund zum 1. Januar 2015 unter aktiver Mitarbeit Hessens eine Verschärfung der Bedingungen für eine Selbstanzeige plant,...



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