„Der Knabe schaut verwundert: sie klagt aus dreizehnhundert“
alter Wein in neuen Schläuchen, mag sich das OLG Hamm (13. Januar 2011 – I – 18 U 88/10) gedacht haben; auch nach Abschaffung des früheren § 1300 BGB gibt es Klagen auf Rückzahlung von Brautgeld. Eine darauf gerichtete Vereinbarung scheitert nach dem OLG an § 138 BGB wegen Sittenwidrikgeit, Ansprüche aus § 812 BGB an § 817 Abs. 2 BGB; man wolle keinen Anreiz zum Abschluss solcher Vereinbarungen bieten.
random coil – Prof. Dr. Sturm Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Scharnhorststraße 13
32105 Bad Salzuflen
Telefon: +49 5222 / 960 33 0
Telefax: +49 5222 / 960 33 29
E-Mail : info(at)random-coil.de
Wir kommunizieren auch per Videokonferenz. Sprechen Sie uns an.